Kanzleramtsminister Altmaier: Industrie sichert Wohlstand

Im politischen Berlin hat er ein gewichtiges Wort mitzureden: Peter Altmaier. Auf Einladung der Unternehmen im ChemCoast Park Brunsbüttel kam der Kanzleramtsminister am 14. September zum „27. Brunsbütteler Industriegespräch und verzichtete dafür sogar auf eine Kabinettssitzung. „So viel Selbstbewusstsein verdient Anerkennung“, bekannte Altmaier, nachdem er erfahren hatte, dass das Industriegespräch „nicht einmal für den Papst“ verschoben werden würde.

Gut 150 Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, darunter auch Arbeitnehmervertreter, konnte Frank Schnabel im Namen der Werkleiterrunde des ChemCoast Parks und der egeb: Wirtschaftsförderung an Bord der „MS Adler Princess“ begrüßen. Das Industriegespräch hat längst seinen festen Platz gefunden. Auf dem Podium standen neben dem Saarländer, der seit 1994 dem Deutschen Bundestag angehört und seit Dezember 2013 „Minister für besondere Aufgaben“ im Kabinett von Angela Merkel ist, der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer und Michael Westhagemann, Vorstandsvorsitzender des Industrieverbandes Hamburg.

In seinem Impulsvortrag machte der prominente Gast aus Berlin deutlich, dass die produzierende und verarbeitende Industrie „elementares Standbein für die stabile Konjunkturentwicklung“ in der Bundesrepublik als größte Wirtschaftsnation Europas sei. „Dazu tragen Sie am Standort ein gehöriges Maß bei.“ Es sei daher wichtig, eine vorausschauende Industriepolitik zu betreiben und den Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig zu machen. „Brunsbüttel ist ein gutes Beispiel dafür, dass ganze Regionen von industriellen Clustern wie dem ChemCoast Park Brunsbüttel profitieren können und Industrie in der Bevölkerung hohe Akzeptanz findet.“ Als Herausforderung der nächsten Jahre bezeichnete der Kanzleramtschef die Energiewende. Die Umsetzung dürfe aber nicht dazu führen, Arbeitsplätze zu verlieren. Altmaier: „Es geht nicht um Umwelt oder Wohlstand, sondern um Umwelt und Wohlstand.“ Politisches Ziel müsse daher sein, Lösungen bereit zu stellen, „dass die Industrieproduktion sauberer vonstatten geht als bisher“.

Angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit einer „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt sei es jetzt möglich, in die Infrastruktur zu investieren. Das spiegelt sich im kürzlich verabschiedeten „Bundesverkehrswegeplan 2030" mit einem Investitionsvolumen von 260 Milliarden Euro wieder. „Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und die richtigen Weichen stellen“, erklärte Peter Altmaier die deutliche Erhöhung der Mittel.